Aufbau im Wahllokal

Das Wahllokal und die Wahlzeit wurden vom Kirchengemeinderat im Rahmen seiner Zuständigkeit bei den Wahlvorbereitungen bereits festgelegt. Das Wahllokal soll im Normalfall in einem kirchlichen Gebäude sein. Zur Führung der Excel-Statistikliste wird ein Notebook mit dem Programm Excel (Ladekabel nicht vergessen) benötigt (beim PC im Pfarramt vorhanden). Es ist für das spätere Eintragen der Wahlergebnisse sehr hilfreich, wenn sich ein internetfähiger PC und ein Drucker im Wahlgebäude befinden.

Der Ortswahlausschuss bzw. der örtliche Wahlausschuss leitet und beaufsichtigt die Wahl. Während der Wahlhandlung müssen immer drei Mitglieder (oder deren Stellvertreter) anwesend sein. Eine kurzfristige Abwesenheit (zum Beispiel wegen Besuches des WCs) eines Mitglieds bedeutet keine Verletzung der Aufsichtspflicht.

 

Wahlkabinen und Wahlurnen können in der Regel von den bürgerlichen Gemeinden ausgeliehen werden. Das Pfarramt sollte rechtzeitig danach fragen und Transport und Rückgabe regeln. Für die Synodal- und Kirchengemeinderatswahl wird eine gemeinsame Urne verwendet, da in der Wählerliste nur ein Stimmabgabevermerk vorgesehen ist. Der (Orts-)Wahlausschuss prüft vor Beginn der Wahl, ob die Wahlurne leer ist. Er verschließt sie und öffnet sie erst nach Abschluss der Wahlhandlung wieder.

Bei der Aufstellung der Wahlkabinen ist darauf zu achten, dass keine Einsicht Unbefugter (zum Beispiel durch Fenster) bei der Stimmabgabe möglich ist. Ebenso ist darauf zu achten, dass auf den kirchengemeindlichen Verkehrsflächen beim Wahllokal keine Wahlwerbematerialien (Flyer, Plakate) einzelner Kandidatinnen und Kandidaten bzw. einzelner Wahlgruppierungen aufliegen bzw. hängen. Im Wahllokal dürfen keine Wahlwerbematerialien aufliegen bzw. hängen.

 

Hinweisschilder und Hinweispfeile zum Wahllokal sind am Wahltag rechtzeitig anzubringen. Hier können Sie beides im Format DIN A4 herunterladen.

Was Sie für Ihr Wahllokal brauchen finden Sie hier.

Weitere Infos und Hinweise finden Sie in der Broschüre Wahlorganisation. Sie können Sie hier herunterladen.